Verantwortlich für den Inhalt und Betreiber der Internetseite / Onlineshop / Domain: taxi-bajwa.de

§ 1 Dienstanbieter im Sinne des § 5 Telemediengesetz (TMG):

Zarnab Bajwa
Dellbrücker Straße 75
51469 Bergisch Gladbach
Deutschland

Tel.: +49 (0) 2202 96 96 990
Email: bajwam(at)web.de

Web: www.taxi-bajwa.de
Zuständige Registrierungsstelle: DENIC eG

Rechtsform: GbR (Stand: 2020-09-08)

Handelsregister: keine Eintragung
D&B D-U-N-S UPIK: keine Eintragung
Anwendbares Recht: deutsches Recht
Gerichtsstand: Amtsgericht Bergisch Gladbach
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 405 497 263 14
Zuständige Aufsichtsbehörde: Rheinisch Bergischer Kreis

§ 2 Streitschlichtung

Europäische Union

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 3 Haftungsausschluss für Inhalte

1. Obwohl die Inhalte dieses Online-Angebots mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und erstellt wurden, kann keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Informationen und Angebote übernommen werden, d.h. Irrtümer sind vorbehalten, Fehler sind möglich.

2. Eine Haftung für Schäden, welche direkt oder indirekt aus der Nutzung dieses Onlineangebotes entstehen, ist damit grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, diese Schäden sind durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz begründet.

§ 4 Haftungsausschluss für externe Links

1. Zu Ihrer Information kann das Angebot unter taxi-bajwa.de Links zu externen Webseiten Dritter enthalten, auf deren Inhalte der Betreiber dieses Online-Angebotes keinen Einfluss hat. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Seiten verantwortlich.

2. Verlinkte Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung manuell auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

3. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Wenn Hinweise von Rechtsverletzungen bekannt werden, werden wir derartige Links umgehend entfernen.

§ 5 Hinweis für unverlangt eingesandtes Werbe- und Informationsmaterial, unerlaubte Email-Werbung

1. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumpflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterial (Spam) wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2. Der Betreiber dieses Online-Angebots behält sich das Recht vor, für wiederholt unverlangt eingesandtes Werbe- und Informationsmaterial eine Bearbeitungspauschale in Höhe von derzeit 320,00 EUR (in Worten: drei-hundert-zwanzig Euro) - zuzüglich anfallender Kosten zur Rechtsdurchsetzung - zu erheben. Einer dafür vorausgegangenen Unterlassungserklärung bedarf es nicht.

3. Betreiber von automatisierter Software zum sammeln von E-Mail-Adressen (sogenannte E-Mail-Spider) zum Zwecke von Spam nutzen bitte auch die nur hier veröffentlichte E-Mail-Adresse plsnospam@taxi-bajwa.de und erklären damit stillschweigend, die vorstehenden Bedingungen vollumfänglich akzeptiert zu haben.

§ 6 Hinweis für unverlangte Eintragungen in Telefon- und / oder Web-Verzeichnisse, Portale

1. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumpflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zu nicht ausdrücklich schriftlich genehmigten Eintragungen in Telefon- und / oder Web-Verzeichnisse, Portale jedweder Art wird hiermit grundsätzlich widersprochen.

2. Der Betreiber dieses Online-Angebots behält sich das Recht vor, für jedwede unverlangte und ungenehmigte Eintragung in einer Art dieser Verzeichnisse eine Bearbeitungspauschale zum Zwecke einer Austragung / Löschung in Höhe von derzeit 320,00 EUR (in Worten: drei-hundert-zwanzig Euro) - zuzüglich weiterer anfallender Kosten zur Rechtsdurchsetzung - zu erheben. Einer dafür vorausgegangenen Unterlassungserklärung bedarf es nicht.

3. Betreiber von derartigen Telefon- und / oder Web-Verzeichnisse erklären hiermit stillschweigend, die vorstehenden Bedingungen vollumfänglich akzeptiert zu haben.

§ 7 Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

1. Sollte(n) durch den Inhalt oder einzelner Teile davon oder durch die Aufmachung dieser Internetseiten oder eines Produktes (Artikel) oder einer Dienstleistung auf diesem Online-Angebot die Rechte Dritter, wettbewerbsrechtliche, lizenz-, patent-, urheberrechtliche oder andere gesetzliche Bestimmungen verletzt worden sein, bitten wir um Nachricht ohne Kostennote. Nach entsprechender Prüfung garantieren wir eine unverzügliche Entfernung der zu Recht beanstandeten Inhalte, ohne dass die Einschaltung eines Rechtbeistandes erforderlich ist.

2. Sollten dennoch Kosten ausgelöst werden, ohne dass zuvor eine Kontaktaufnahme mit dem Betreiber dieses Online-Angebotes erfolgt ist, werden diese vollumfänglich zurückgewiesen. Gegebenenfalls werden wir in diesem Falle wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen Gegenklage einreichen und die Kosten aufrechnen.

3. Gerichtsstand für alle sich erstinstanzlich aus diesem Online-Angebot ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist: Amtsgericht Bergisch Gladbach.

§ 8 Hinweis für spezialisierte und / oder gewerbliche Abmahner, Voll(blut)juristen

1. Sollte(n) durch den Inhalt oder einzelner Teile davon oder durch die Aufmachung dieser Internetseiten oder eines Produktes (Artikel) oder einer Dienstleistung auf diesem Online-Angebot die Rechte Dritter, wettbewerbsrechtliche, lizenz-, patent-, urheberrechtliche oder andere gesetzliche Bestimmungen verletzt worden sein, bitten wir um Nachricht mit der geringsten notwendigen Kostennote (BRAGO).

2. Sollte von Vornherein feststehen, dass Ihre Bemühungen überwiegend auf Gewinnstreben ausgerichtet sind, erklären wir bereits an dieser Stelle, dass wir uns weder einschüchtern noch erpressen lassen. Ungerechtfertigte und unnötige Unterlassungserklärungen u. dgl. betrachten wir als Nötigung und werden solche konsequent straf- und kammerrechtlich ahnden lassen.

§ 9 Nachweis zu Bild-, Text-, Ton- und Videoquellen, Schriftquellen:

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte(n) eine oder mehrere vorstehender Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, so soll dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Die Parteien, Vertragspartner sind sich darüber einig, eine unwirksame Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem mit ihr angestrebten Zweck am nächsten kommt.

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